Dr. Alice Otto

Bezirksabgeordnete für Uhlenhorst, Hohenfelde und das Komponistenviertel
in Barmbek-Süd

Bezahlbare Mieten

Menschen jeder sozialen und kulturellen Herkunft sollen in unseren innerstädtischen Quartieren ein lebenswertes Umfeld vorfinden. Die Voraussetzung hierfür sind bezahlbare Mieten.

Gerade in Barmbek sind die Mieten in den vergangenen Jahren unverhältnismäßig gestiegen. Immer mehr Menschen ziehen weg, weil sie sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten können.

Um diese Entwicklung zu stoppen, habe ich mich in den vergangenen drei Jahren für eine soziale Erhaltungsverordnung in Barmbek eingesetzt. Eine soziale Erhaltungsverordnung verhindert z.B. Luxussanierungen und die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen. Bestimmte Maßnahmen (Abriss von Gebäuden oder Gebäudeteilen, Bau- und Modernisierungsmaßnahmen, Nutzungsänderungen wie z.B. die Umwandlung von Miet- in Büronutzung sowie die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen) müssen von den Eigentümern, deren Gebäude einer sozialen Erhaltungsverordnung unterliegen, beim Bezirksamt beantrag werden. Dort wird geprüft, ob die geplante Maßnahme zu einer Verdrängung der ansässigen Bevölkerung führt.

Die Einrichtung einer sozialen Erhaltungsverordnung stellt einen Eingriff in die Eigentumsrechte dar und setzt daher eine sorgfältige Prüfung voraus. Eine solche Prüfung wurde für Barmbek-Süd und Barmbek-Nord in Auftrag gegeben. Leider wies das Ergebnis zahlreiche fachliche Mängel auf.  Das Komponistenviertel wurde entgegen des Auftrags gar nicht geprüft.

Gemeinsam mit anderen Barmbeker Abgeordneten habe ich mich in der Bezirksversammlung dafür eingesetzt, dass dieses Gutachten nun wiederholt wird und das dieses Mal auch das Komponistenviertel geprüft wird. Damit ist der erste Schritt getan, die steigenden Mieten in Barmbek aufzuhalten.

Auch auf der Uhlenhorst und in Hohenfelde steigen die Mieten. Gerade auf der Uhlenhorst – in dem Quartier zwischen Hofweg und Winterhuder Weg – sind erste Anzeichen für eine Verdrängung der ansässigen Bevölkerung zu beobachten. Es darf nicht sein, dass selbst ein Studienrat und seine Familie sich das Leben auf der Uhlenhorst nicht mehr leisten kann. Deshalb muss in der kommenden Legislatur nach Konzepten gegen die Mietpreissteigerungen in Uhlenhorst und Hohenfelde gesucht werden.